Contergan löste Ende der 1950er Jahre einen der weltweit größten Arzneimittelskandale aus. In Spanien sollen die Geschädigten keine Entschädigung bekommen, entschied jetzt das Oberste Gericht. Die Betroffenen wollen allerdings nicht … mehr
Beiträge zum Thema Recht
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Haftpflichtversicherung schützt Demenzkranke
Demenzkranke können für selbst verursachte Schäden haftbar gemacht werden. Denn sie sind nicht automatisch durch ihre Krankheit deliktunfähig. Damit Angehörige und Betroffene keine hohen Forderungen befürchten müssen, ist eine Privathaftpflichtversicherung … mehr
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Schwerstbehinderter hat Anspruch auf angepassten Rollstuhl
Ist für einen Schwerstbehinderten ein angepasster Maßrollstuhl erforderlich, muss die Krankenversicherung die Kosten hierfür übernehmen. Sie kann nicht auf ein günstigeres Standardmodell verweisen. mehr
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Arzt muss Patienten in der Aufwachphase nach Eingriff überwachen
Nach einem Eingriff muss ein Patient in der Aufwachphase so überwacht werden, dass ihm nichts passieren kann. Das ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts Hildesheim (Az.: 4 O 170/13), … mehr
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Mutter siegt: Blinder Junge bekommt endlich Blindengeld
Die obersten deutschen Sozialrichter haben ihre bisherige Rechtsprechung zum Blindengeld über Bord geworfen. Anlass für ihre Umkehr war das Schicksal eines schwerbehinderten Jungen aus Bayern. mehr
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Fixierung im Rollstuhl: Karlsruhe stärkt Rechte Pflegebedürftiger
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte von pflegebedürftigen Menschen gestärkt. Demnach brauchen Angehörige selbst dann eine richterliche Erlaubnis für freiheitsbeschränkende Maßnahmen wie Fixierungen, wenn ihnen eine Vollmacht des Betroffenen für derartige … mehr
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SZ: Neue Regeln für Diagnose des Hirntods
Die Regeln für die Feststellung des Hirntods werden strenger. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe. Demnach genehmigte das Gesundheitsministerium vor kurzem neuen Richtlinien, die der Wissenschaftliche Beirat der … mehr
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Ein Jahr “vertrauliche Geburt”: 95 Mütter haben Angebot genutzt
Seit einem Jahr können schwangere Frauen ihre Kinder im Krankenhaus zur Welt bringen, ohne dort ihren Namen zu nennen. Wie das Bundesfamilienministerium am Mittwoch mitteilte, haben bisher 95 Frauen und … mehr
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EU-Urteil: Blutspende-Verbot für Schwule kann rechtens sein
Homosexuelle Männer dürfen in Deutschland und anderen Staaten kein Blut spenden. Grund ist ein erhöhtes HIV-Risiko. Der Europäische Gerichtshof stellt solche Regelung in Frankreich nicht grundsätzlich in Frage – fordert … mehr
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Körperlich auffällig – Wann die Krankenkasse zahlt
Keine Augenbrauen, dichtes schwarzes Haar im Gesicht oder eine Glatze: Das sind körperliche Auffälligkeiten, die vielen Betroffenen zu schaffen machen können. Die Krankenkassen übernehmen für Behandlungen oder Hilfsmittel in solchen … mehr